Die Webdesign Internetagentur mit 10 Jahren internationaler Erfahrung im
Internetdesign, stellt die Webdesign-Services, die einzelnen Phasen der
Homepagegestaltung und hunderte von Internetauftritten von Kunden vor.
§ 1 Vertragsschluss
Für Verträge mit air8.de gelten ausschließlich diese
Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich
widersprochen.
Angebote von air8.de in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch
bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich,
sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
air8.de recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig.
Dafür benötigt air8.de manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 14
Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte air8.de nicht binnen zwei
Wochen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die
Bestätigung als erteilt.
Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der
Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen
der Schriftform.
Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen
Selbstbelieferung abhängig.
§ 2 Leistungsumfang
air8.de bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und
Pflege von Websites, Grafikdienstleistungen, Bannerdesign, ...
air8.de erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben
des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu
den Leistungspflichten von air8.de, wenn dies vereinbart ist.
Änderungs- und Erweiterungswünsche muss air8.de nur berücksichtigen,
wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den
Vertragszweck zu erreichen.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von
air8.de zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden erstellt
air8.de dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand von 25€ mtl. in
Rechnung, als Wartungsvertrag. Dies gilt für eine umfangreiche
Promotion, Suchmaschineneinträge, Suchmaschinenoptimierung,
soweit air8.de schriftlich darauf hingewiesen hat.
§ 3 Preise und Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw.
Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache
im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine
Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der
Festpreisabrede enthält.
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein,
soweit nicht anders angegeben. Versandkosten, Installation,
Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht
inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen
wurde.
Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot
enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt
insbesondere für Mehraufwand infolge
a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen
Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und
rechtlichen Prüfungen sowie
e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er
mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen.
Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles
auch ohne Mahnung an.
Der Kunde muss damit rechnen, dass air8.de Zahlungen zunächst auf
ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der
Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann air8.de
Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die
Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
air8.de ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen
eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des
Gesamtauftragswerts zu verlangen.
§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Ist für die Leistung von air8.de die Mitwirkung des Kunden
erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit
um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht
nachgekommen ist.
Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung
(Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie air8.de nicht bekannt
waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer
EDV-Hersteller),
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
Soweit air8.de ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf,
höherer Gewalt oder anderer für air8.de unabwendbarer Umstände nicht
oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für air8.de keine
nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt,
die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine
und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand
orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 5 Abnahme; Fälligkeit der Vergütung
Der Kunde wird die Leistungen von air8.de unverzüglich abnehmen,
sobald air8.de die Abnahmebereitschaft mitteilt.
Die Leistungen von air8.de gelten als abgenommen, wenn air8.de die
Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des
Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der
es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt,
wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 10
Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach
Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere
Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder air8.de damit
beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen
Mangel der von air8.de erbrachten Leistungen beruht.
Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle
des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde
billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
Die Vergütung ist nach Abnahme der Leistungen fällig. air8.de stellt
nach erfolgter Abnahme durch den Kunden eine entsprechende
Rechnung aus, diese ist innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) bzw. die erstellten
Webseiten wird/werden grundsätzlich erst nach Zahlungseingang
zur Verfügung gestellt.
§ 6 Mitwirkungspflicht
Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende
Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur
Verfügung stellen.
Soweit air8.de dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter
Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit
und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder
Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit air8.de
keine Korrekturaufforderung erhält.
Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im
Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die
Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter
aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende
Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und
Leitungskapazitäten sorgen.
Wenn air8.de dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine
Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere
das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem
und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der
Leistungen von air8.de wie z.B. einer Website auftreten, wird der
Kunde air8.de unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und
Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten
(Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters
davon unterrichten.
Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen
zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen
und -schnittstellen verantwortlich.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Jeder air8.de erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar,
der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen
gerichtet ist.
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem
Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes
gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die
erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben
sein sollten.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche
Einwilligung von air8.de weder im Original noch bei der Reproduktion
verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist
unzulässig.
air8.de ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im
Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben.
Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B.
PhotoShop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren
und zu vergüten
air8.de räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares
Nutzungsrecht ein. Erbringt air8.de Leistungen zur Gestaltung der
Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der
Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im
Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit
vollständiger Zahlung der Leistungen von air8.de.
Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, air8.de über den Umfang
der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
air8.de geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus,
dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der
Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht
verfügt. Etwaige Ansprüche Dritter wegen Urheberrechts- und
Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Kunden. Die
Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige
Veröffentlichungen trägt allein der Kunde.
Der Kunde stellt air8.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen
air8.de stellen wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem
Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die
Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
air8.de erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design.
Typische Gestaltungsstile (z.B. Schriftarten) oder einzelne
grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden
aber zwangsläufig immer wieder von air8.de für die
Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Kunde hieran - auch
nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von air8.de erstellten
Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.
Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken
wie Fotos, werden überwiegend im Hause air8.de eigens erstellt. Der
Kunde ist verpflichtet, air8.de über jede unrechtmäßige Nutzung der
einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder
Cliparts), die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen
einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich
vorzugehen oder air8.de dabei zu unterstützen.
Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die
Leistungen von air8.de z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so
wird er air8.de unverzüglich darüber informieren.
§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Der Kunde räumt air8.de das Recht ein, das Logo von air8.de und ein
Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese
miteinander und der Website von air8.de zu verlinken. Der Kunde wird
alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere
Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere
auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den
Urheber.
air8.de behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe
und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu
Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des
Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und
entsprechende Links zu setzen.
§ 9 Gewährleistung
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von air8.de innerhalb
der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der
Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung
des Kunden durch air8.de ausgebessert oder ausgetauscht. air8.de behebt
die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen
korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten
Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende
Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich
umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die
Unterrichtungspflichten (§ 8 Abs. 4) beachten.
Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen
erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten
Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und
Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur
vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich
ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte
Verwendung auswirkt.
Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten
Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das
Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des
Kaufpreises verlangen.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne
weiteres auffallen, muss der Kunde binnen 10 Werktagen nach der
Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Brief rügen. Mängel,
die nicht offensichtlich sind, müssen bei air8.de innerhalb von 10
Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können
Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die
Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach
Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).
§ 10 Haftung
Für Rechtsmängel und Garantien haftet air8.de unbeschränkt. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen
haftet air8.de. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von air8.de.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet air8.de und deren
Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen
Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem
Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen
(wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
air8.de haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen
dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische
unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht
erfasst.
§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu
schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die
Veränderung der installierten Software das Risiko eines
Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor
Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software
durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust
zu treffen.
§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung
air8.de speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und
-abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und
Bankverbindung).
Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht
die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten.
Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene
Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete
Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden,
vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie
Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor
unberechtigtem Zugriff zu schützen.
air8.de weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken
insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder
akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu
verhindern.
§ 13 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach
Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich
jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende
schriftlich gekündigt wird, nicht per E-Mail.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und
wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen
Monat in Verzug ist, kann air8.de fristlos kündigen.
§ 14 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail)
verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf
diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen an.
Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders,
den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine
Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht
enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine
Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner
stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes
Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite
zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail
gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner
stammend.
Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für
alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit
sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer
Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines
Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem
Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung
in schriftlicher Form verlangt werden.
§ 15 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung
deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt
deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem
Vertrag wird Dippoldiswalde vereinbart. Als Gerichtsstand wird
in diesem Fall Dresden vereinbart.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im
Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen
der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.